Verantwortlich im
Sinne des Presserechts und des § 6 (Anbieterkennzeichnung) des
Mediendienste-Staatsvertrages und inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
Grenzgänger
INFO e.V.
Aufenthalter
INFO e.V.
Rolf
Eichin
Lörracher
Str. 50 c
79541
Lörrach-Brombach
Grenzgänger
I•N•F•O e.V. Tel.: 07621 5083
Aufenthalter
I•N•F•O e.V., Tell.: 07621 576660
gemeinsames Fax.:
07621 5085
info@grenzgaenger.de
info@aufenthalter.ch
Steuernummern:
Grenzgänger
I•N•F•O e.V.: 11007/05839
Aufenthalter
I•N•F•O e.V.: 11007/17954
Grenzgänger
I•N•F•O e.V. Vereinsregister des Amtsgerichts Lörrach, VR Nr.
1221
Aufenthalter
I•N•F•O e.V., Vereinsregister des Amtsgerichts Lörrach, VR Nr. 1562
Der Grenzgänger INFO e.V. und Aufenthalter
INFO e.V. sind als
Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach
den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von
anderen Anbietern bereitgehaltenen Informationen zu unterscheiden.
Für fremden Inhalte sind wir nur dann
verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw.
strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und
zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Bei "Links" handelt es sich
allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Ich habe
bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Der Inhaltsanbieter ist aber nicht dazu
verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf
Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen
darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link
bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben soweit ihm dies technisch möglich
und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der
Homepage des Grenzgänger INFO e.V. und Aufenthalter INFO e.V. von anderen Servern aus auf das
rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Für die Richtigkeit von Veröffentlichungen
können die Anbieter i.S.d. MdStV trotz Prüfung nicht haften.
Die Veröffentlichungen durch die Betreiber
dieser Homepage erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen
Patentschutzes. Auch werden Warennamen ohne Gewährleistung einer freien
Anwendung benutzt.
Ferner können wir trotz intensiver Prüfung
aller unserer Daten mit aktuellen Virenscannern keine Haftung für eventuelle
Schäden übernehmen, die aus der Nutzung dieser Daten entstehen könnten.
Es erfolgt weder auf
diesen Seiten noch in der Praxis durch uns eine steuerliche oder rechtliche
Beratung!
Die Informationen, Empfehlungen und Hinweise basieren auf Erfahrungen und sorgfältiger
Recherche. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität
der hier veröffentlichten Informationen kann jedoch nicht übernommen werden.
|
Dieses Angebot ermöglicht dem Interessierten,
sich über die Lebens- und Arbeitsbedingungen
in Deutschland und der Schweiz
informieren können. Ziel ist es, aktuelle und genaue Informationen
bereitzustellen. Gesetzliche oder sonstige Änderungen werden schnellstmöglich
berücksichtigt. |
|
Die Angaben sind nur Informationen allgemeiner Art, die nicht
auf die besonderen
Bedürfnisse bestimmter Personen oder Einrichtungen
abgestimmt sind. |
|
Es wird jedoch keinerlei Verantwortung oder Haftung für die
Angaben auf dieser Website
übernommen. |
|
Es ist nicht beabsichtigt, mit diesem Haftungsausschluss gegen
geltendes nationales Recht zu verstoßen, noch die Haftung für etwas
auszuschließen, wofür nach geltendem Recht eine Haftung nicht ausgeschlossen
werden darf.
|